AGB

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Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
für den Versandhandel der

Architare Barbara Benz einrichten Gmbh & KoKG
Vordere Kernenstraße 2, 72202 Nagold, Germany
Tel: 0049 745284750828
E-Mail: angebot@designmoebelsale.de

Geschäftsführerin: Barbara Benz
Amtsgericht Stuttgart: HRA720570
USt-ID: DE814747231

Kundenservice: Di.-Fr. 10-19 Uhr, Sa. 10-18 Uhr

nachfolgend: "Design Moebel Sale“

1. Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden AGB sind für alle Verträge gültig, die der Kunde mit Design Moebel Sale über den Online-Shop abschließt. 
(2) Kunden im Rahmen dieser AGB können sowohl Verbraucher gemäß § 13 BGB als auch Unternehmer gemäß § 14 BGB sein. 
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 
(4) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss, Vertragssprache, Schritte zur Bestellung, Speicherung Vertragstext

(1) Die Präsentation von Waren im Internet stellt noch kein verbindliches Vertragsangebot von Design Moebel Sale dar. Der Vertrag zwischen dem Kunden und Design Moebel Sale kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch Design Moebel Sale zustande. Eine Bestätigung des Bestelleingangs stellt noch keine Annahme dar. Im Fall der Annahme versendet Design Moebel Sale eine Auftragsbestätigung per Email. Das Absenden der bestellten Ware an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich. 
(2) Vertragssprache ist deutsch. 
(3) Der Kunde kann in dem Shop von Design Moebel Sale bestellen, indem er folgende Schritte durchläuft: 
a. Durch einen Klick auf den Button "in den Warenkorb legen" werden Artikel unverbindlich in den Warenkorb gelegt. Alle Artikel, die im Warenkorb abgelegt wurden, können eingesehen werden, wenn auf "Ihr Warenkorb / Ihr Warenkorb abrufen" geklickt wird. Hier können Artikel gelöscht oder die Anzahl geändert und die Versandkosten angezeigt werden. 
b. Wenn Artikel aus dem Warenkorb gekauft werden sollen, gelangt man mit einem Klick auf "Weiter zur Kasse" zum Bestellvorgang. 
c. Im Bestellvorgang können sich Kunden zwischen verschiedenen Zahlungsarten entscheiden.  
f. Über den Button "Jetzt kaufen" wird die Bestellung abgeschickt. Damit wird der Abschluss eines Kaufvertrages seitens des Kunden verbindlich angeboten. Die Information über den Zeitpunkt des Vertragsschlusses entnehmen Sie bitte dem ersten Absatz dieses Punktes.
(4) Der Vertragstext wird von Design Moebel Sale nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr von dem Kunden abgerufen werden. Die Bestelldaten und die Widerrufsbelehrung finden sich jedoch in Textform in der Auftragsbestätigung, die bei Erhalt per E-Mail ausgedruckt werden können. Design Moebel Sale speichert die Bestelldaten des Kunden. Sollte der Kunde seine Unterlagen zu seiner Bestellung verlieren, so kann er sich an Design Moebel Sale per Post oder Telefon wenden. Design Moebel Sale sendet dem Kunden eine Kopie der Daten der Bestellung gerne zu. 

3. Liefer- und Versandbedingungen

1) Design Moebel Sale liefert die Ware innerhalb von 3-5 Werktagen nach Eingang der Bestellung, sofern die bestellte Ware vorrätig ist. 
(2) Design Moebel Sale bietet Standardpaketversand oder per Spedition. 

Konditionen für den Speditionsversand sind wie folgt. 
Design Moebel Sale liefert die Ware innerhalb von 14-21 Tage nach Eingang der Bestellung, sofern die bestellte Ware vorrätig ist. 
Die Ware wird inklusive Endmontage und Verpackungsmaterial Entsorgung geliefert.

Die Ware kann nur an die Verwendungsstelle geliefert wenn folgende Konditionen erfüllt sind. Geräumiges Treppenhaus, frei geräumte Stellfläche und Parkmöglichkeit vor dem Haus. Vor einer Auslieferung per Spedition, meldet sich Design Moebel sale telefonisch oder per E-mail.

(3) Design Moebel Sale bietet kostenlose Abholung der Ware zu den offiziellen Öffnungszeiten an

 

4. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung kann grundsätzlich mittels Vorkasse, per Sofortüberweisung, per Nachnahme, per SEPA-Lastschrift, per PayPal, per Kreditkarte, per Shop Pay, per Google Pay, per Klarna Sofort, per Ideal, per eps-Überweisung oder per Bancontact durchgeführt werden. Design Moebel Sale behält sich jedoch bei jeder Bestellung vor, einzelne Zahlungsarten nicht anzubieten. 

Zahlung per Vorkasse
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse spätestens drei Werktage (Banklaufzeit) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut.

Zahlung per Sofortüberweisung
Design Moebel Sale bietet auch Sofortüberweisung an. Nach dem Bestätigen der Bestellung wird der Kunde automatisch auf das Zahlungsformular der Klarna Sofort AG weitergeleitet. Direkt im Anschluss der Überweisung erhält der Kunde eine Zahlungsbestätigung und Design Moebel Sale erhält unmittelbar eine Überweisungsgutschrift. Die Ware wird umgehend an den Kunden versendet.

Zahlung per Kreditkarte mit SecureCode
Wählt der Kunde Zahlung per Kreditkarte mit SecureCode (American Express, Visa und MasterCard), so wird die Ware umgehend an den Kunden versendet. Die Abbuchung von der Kreditkarte erfolgt erst nach Versendung der Ware an den Kunden. 

Zahlung per Nachnahme
Erfolgt die Lieferung als Nachnahmesendung, wird die Ware umgehend an den Kunden versendet. Der Kunde trägt zusätzlich zu den ggf. anfallenden Verpackungs- und Versandkosten anteilig nachfolgende Nachnahmegebühren: 4,- Euro Nachnahmegebühr und 2,00 Euro Geldübermittlungsentgelt der Post.

Zahlung per PayPal
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per PayPal spätestens einen Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an PayPal.

Zahlung per Rechnung 
Die Ware wird umgehend an den Kunden versendet. Der Rechnungsbetrag ist sofort und ohne Abzug fällig.

Zahlung per Shop Pay
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Shop Pay spätestens einen Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an Shop Pay.

Zahlung per Google Pay
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Google Pay spätestens einen Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an Google Pay.

Zahlung per Ideal
Nur verfügbar für Kunden aus den Niederlanden. Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters iDeal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über iDeal bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an iDeal freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von iDeal durchgeführt und Ihr Konto belastet.

Zahlung per eps-Überweisung
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung eps-Überweisung spätestens einen Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an eps-Überweisung.

Zahlung per Bancontact
Nur verfügbar für Kunden aus den Belgien. Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Bancontact weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Bancontact bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an Bancontact freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von Bancontact durchgeführt und Ihr Konto belastet.

 

 

5. Preise und Versandkosten

(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich in Euro und sind ausnahmslos Bruttopreise, d.h. sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19% und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten . Es gibt keinen Mindestbestellwert.
(2) Die Liefer- und Versandkosten, deren Höhe sich nach den im Zusammenhang mit der jeweiligen Präsentation der Ware gemachten Angaben richtet, fallen ab dem Ort der Niederlassung von Design Moebel Sale an. Erfolgt die Lieferung an einen Kunden außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, erhöhen sich die Liefer- und Versandkosten je nach Gewicht oder Volumengewicht.
(3) Bei Versendungen außerhalb der EU können weitere Kosten wie z. B. Steuern und/oder Abgaben / Zölle anfallen, die der Kunde zu tragen hat.

6. Rückzahlungen bei Ausübung des Widerrufsrechts

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung unter Punkt 8.), verwenden wir für Rückzahlungen dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben. Bei Lieferung per Nachnahme wird die Rückzahlung auf Ihr Bankkonto überwiesen. Sie müssen uns lediglich Ihre Kontoverbindung mitteilen.

 

7. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag 

• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden oder
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden oder
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

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E-Mail: angebot@designmoebelsale.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 

Die Wiederrufs Erklärung muss enthalten: Name, Anschrift, E-Mail, Rechnungsnummer.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht-klein paketversandfähiger Waren. Diese Kosten werden auf höchstens etwa 75,00 EUR innerhalb Deutschlands und 150,00 EUR innerhalb der übrigen EU geschätzt. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

Ende der Widerrufsbelehrung

Das vorstehende Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Bitte haben Sie Verständnis, dass bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union kein Widerrufsrecht besteht! Hiervon ausgenommen sind Lieferungen in die Schweiz und nach Liechtenstein.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum von Design Moebel Sale.

9. Gewährleistung

(1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, so erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre bei Verbrauchern und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d. h. Empfangnahme der Sache durch den Kunden.
(2) Die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern wird auf ein Jahr beschränkt.
(3) Für Verbraucher und Unternehmer gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Nummer 12 geltend machen kann.

 

10. Transportschäden / Rücksendungen

(1) Handelt der Kunde als Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so wird darum gebeten, dieses sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren sowie mit Design Moebel Sale Kontakt über Telefon oder auf sonstige Weise (Email /Post) aufzunehmen, damit Design Moebel Sale etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann.
(2) Außerdem wird darum gebeten, Rücksendungen an uns in der Originalverpackung vorzunehmen. Damit erleichtern Sie uns z. B. den Weiterverkauf der Ware.
(3) Ware, die per Spedition zugesandt wurde, wird im Falle der Retour grundsätzlich wieder durch eine Spedition abgeholt. Es wird darum gebeten, in diesem Fall telefonisch, schriftlich oder per E-Mail Kontakt mit Design Moebel Sale aufzunehmen. Es wird außerdem zur Vermeidung von Transportschäden darum gebeten, von einer etwaigen Rücksendung per Paketdienst abzusehen, denn Speditionsartikel sind selbst in der Originalverpackung aufgrund Gewicht, Empfindlichkeit oder Größe nicht automatisch für den Transport über einen Paketdienst versandgeeignet.
(4) Eine Nichtbeachtung vorstehender Punkte schränkt ihr Widerrufsrecht als Verbraucher nicht ein. Außerdem hat eine Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme auf die gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungs- und Haftungsansprüche des Kunden als Verbraucher keinerlei Auswirkungen.
(5) Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB trifft ihn die Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Die Ware gilt als genehmigt, wenn der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten unterlässt.

Adresse für Ihre Rücksendung: 

Design Moebel Sale, Weingartenstraße 60, 72202 Nagold, angebot@designmoebelsale.de 07452 84750828 

11. Haftung

Design Moebel Sale haftet für Schadensersatz und Aufwendungsersatz nach den gesetzlichen Vorschriften.

12. Datenschutz

Detaillierte Einzelheiten zum Datenschutz entnehmen Sie bitte den Hinweisen unter dem gesonderten Link https://help.shopify.com/pdf/gdpr-whitepaper.pdf 

Weitergabe von Daten
Ihre Daten sind bei uns in guten Händen, wir versichern Ihnen ausdrücklich: Ihre persönlichen Daten werden von uns weder verkauft noch zu Werbezwecken an andere Unternehmen vermietet.

Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist (z. B. an Kreditinstitute, Post-, Kurier- und Logistikunternehmen).
• externe Dienstleistungsunternehmen Daten in unserem Auftrag als Auftragsverarbeiter verarbeiten. Ihre Daten unterliegen dort den gleichen Datenschutzstandards wie bei uns. Der Empfänger der Daten darf die Daten nur für die Zwecke nutzen, für die die Daten ihnen übermittelt wurden. Zu den externen Dienstleistern gehören insbesondere Rechenzentren und Unternehmen, die uns bei der Wartung von EDV-Anlagen und IT-Anwendungen unterstützen.
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.

 

13. Entsorgung, Umweltschutz

Batterien
Im Lieferumfang mancher Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Fernbedienungen, etc. dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus weist Design Moebel Sale gem. Batteriegesetz auf Folgendes hin:

Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll und dürfen auf diesem Wege nicht entsorgt werden. Vielmehr sind Sie als Endnutzer gesetzlich zur Rückgabe von Altbatterien verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung Ihrer Altbatterien gewährleistet werden kann. Sie können Ihre Altbatterien entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden oder sie direkt in unserem Versandlager unter der folgenden Adresse unentgeltlich abgeben:

Design Moebel Sale, Weingartenstraße 60, 72202 Nagold, angebot@designmoebelsale.de 07452 84750828 

Unsere Rücknahmeverpflichtung beschränkt sich ausschließlich auf diejenigen Altbatterien, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben. Batterien sind mit dem Symbol einer "durchgekreuzten Mülltonne" (ähnlich u. a. Abbildung) gekennzeichnet. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes - dabei steht "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber.

Hinweis zu Lithiumbatterien/Akkus:
Bei der Rücksendung von Lithiumbatterien oder -akkus wird der Kunde gebeten, die mit + und - gekennzeichneten Kontaktflächen der Batterien z. B. mit Klebeband zu isolieren, um jegliche Brandgefahr zu vermeiden.

Altgeräte, Elektronikschrott
Nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) dürfen Altgeräte nicht im Hausmüll entsorgt werden. Die Regelung betrifft alle elektronischen und elektrischen Geräte, egal wie alt diese sind. Auch Leuchtmittel, Leuchtstoffröhren und Energiesparlampen gehören dazu. Erkennbar sind diese Geräte an dem Symbol einer "durchgestrichenen Mülltonne"– ähnlich der Abbildung oben. Das Symbol befindet sich auf den Geräten oder der Verpackung. Die Geräte werden kostenfrei z. B. von Städten und Gemeinden zurückgenommen. Die Rücknahme erfolgt an Sammelstellen oder es wird sogar eine Abholung angeboten. In der Regel werden schon bestehende Sammelsysteme (z. B. Wertstoffhöfe) genutzt.

Detaillierte Einzelheiten zur Entsorgung und unserer Rücknahmeverpflichtung von Elektroaltgeräten entnehmen Sie bitte den Hinweisen unter dem gesonderten Link "Entsorgung".

14. Beschwerden / Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben grundsätzlich die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind stets bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus mit uns abgeschlossenen Verträgen und Beschwerden einvernehmlich beizulegen. Bitte beachten Sie jedoch, dass wir zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet sind und Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren auch nicht anbieten können.

15. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem Kunden, die Verbraucher sind, ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Im Verkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Vorschriften handelt.
(2) Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) ist ausgeschlossen, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr.
(3) Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Stuttgart, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat der Verbraucher keinen Wohnsitz in Deutschland oder in einem anderen Land der Europäischen Union, so ist Stuttgart ebenfalls Gerichtsstand. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

Stand 13.03.2020